L’introduzione di COSA?!?

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di Rejonico

16 Comments

  1. Knuddelbearli on

    Keien Sorge, nur für Immigranten, jeder der Vorfahren hat die vor 1700 in Österreich geboren sind, ist safe

  2. real_Zynos on

    Fehlt nur noch das de Todesstrafe dann per Gas durchgeführt wird und der Bart, sorry Kreis schließt sich.

  3. ImSolidGold on

    “„Jedes Gesetz, das im Nationalrat beschlossen werden kann, soll auch in Form einer Volksinitiative beschlossen werden können“, erklärte Kickl im Gespräch, um auf die Frage, ob tatsächlich alle Themen zur Debatte stehen können, zu antworten: „Was heißt denn Demokratie anderes? Könnte das Parlament die Todesstrafe einführen? Ja. Also muss es logischerweise auch für eine Volksinitiative möglich sein.“ Er selbst sei „ein klarer Gegner der Todesstrafe“, auch glaube er nicht, dass die Wiedereinführung mehrheitsfähig sei.”

    [https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/18810866/edtstadler-empoert-sich-ueber-kickls-sager-zur-todesstrafe](https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/18810866/edtstadler-empoert-sich-ueber-kickls-sager-zur-todesstrafe)

    Naja, er ist ja auch kein Rechtsextremer, richtig?

  4. lordbaur on

    https://www.derstandard.at/story/3000000234695/nr-wahl-weiter-214vp-aufregung-252ber-todesstrafe-aussage-kickls?ref=rss

    TLRD:
    FPÖ-Chef Herbert Kickl eine „Volksinitiative“ zur Wiedereinführung der – von ihm selbst abgelehnten – Todesstrafe für zulässig hielte, sorgte auch am Samstag für Aufregung im Nationalratswahlkampf. Er sprach sich dabei für eine Durchgängigkeit von einem Volksbegehren zu einem Gesetz aus.

    Keine Ahnung welch komische Seite das von OP ist aber sowas nennt man framing. Beim Kickl braucht man des eigentlich gar nicht, seine Aussagen sind auch so schon kritisch genug.

    So ein Gesetz würde, egal ob vom Nationalrat oder einer Volksinitiative, am Verfassungsgericht scheitern.

  5. AverageIceteaEnjoyer on

    Auf welcher absolut seriösen Seite steht das überhaupt?

  6. Alone-Low3274 on

    Es gibt genug Kritikpunkte über den Kickl, dass man nicht irgendeinen Schwachsinn zusammenreimen/unterstellen muss, dass die FPÖ es einführen möchte. Im entsprechenden Interview gings darum, ob Themen für Volksbegehren ausgenommen sein sollen und nicht dass Kickl die Todesstrafe selbst unterstützen würde.

  7. inn4tler on

    Selbst wenn es dazu käme, ginge das nicht, weil wir ein EU-Mitglied sind. Der träumt Nachts von warmen Eislutschern.

  8. esstisch on

    Finde ich zu Krass aber Hand Abhacken am Dorfplatz jeden Sonntag für Diebe wäre schon mal was anderes und kürzt sicher die Wartezeit zum nächsten Bundesligaspiel

  9. freak1625 on

    Gute Idee.. todesstrafe für diddler und leute die kein nein verstehen wär genau das richtige

  10. Puzzleheaded-Drama61 on

    Jo daun hedn wir vielleicht weniger huankinder /s

  11. SameAd7706 on

    Ich wäre eher für öffentliche Auspeitschung von Politikern, die wieder mal was dummes gesagt haben (sowohl Regierung als auch Opposition). Jeden Sonntag am Heldenplatz.

  12. SamovarBlend on

    Vielleicht stellen wir die Frage anders, wenn eine (von mir aus auch 2/3 starke) Mehrheit des Volkes dafür ist, würdest du dich dem beugen, dass die Todesstrafe dann Eingang in unseren Strafkatalog nimmt?

  13. Historical_Coat5274 on

    Das hier ist ein wundervolles Beispiel von Verzerrung und Einflussnahme.

    Kickl will nicht die Todesstrafe einführen aber Volksbegehren genug Gewicht geben um sogar am NR vorbei Gesetze beschließen zu können.
    Die Todesstrafe wäre damit theoretisch möglich, praktisch wird sich dafür wohl keine Mehrheit finden. Kickl selbst sagte dass er dagegen ist.

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